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Rot-Grün in NRW
Wie geht es weiter mit Datteln?
Wibke Brems, Landtagsabgeordnete und Energieexpertin erklärt die Auswirkungen des Rot-Grünen Koalitionsvertrages auf den von E.ON geplanten Bau des Steinkohlekraftwerks in Datteln.
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Der BUND NRW kommentierte
in seiner Pressemitteilung den Rot-Grünen Koalitionsvertrag so:
Zufrieden zeigte sich der BUND auch über die Wiedereinführung des so genannten Klimaschutzparagrafen in das Gesetz zur Landesentwicklung und die Rücknahme des schwarz-gelben Entwurfs für das Energiekapitel des Landesentwicklungsplans. "Die Rechtsbeugung für den Kraftwerksschwarzbau in Datteln wird beendet", sagte Dirk Jansen, NRW-Geschäftsleiter des BUND. "Mit der Rücknahme der Lex E.ON ist jetzt hoffentlich ein rechtsstaatliches Verfahren für das Kohlekraftwerk garantiert".







Wenn ich lese,das Herr Römer(SPD) schon den Schwanz einzieht, weil EON eventuell Schadensersatzansprüche gegenüber dem Land stellen wird, dann könnte ich kotzen. Leider verhalten sich die Grünen hier sehr zurückhaltend! Ein Schwarzbau muss abgerissen werden!!
Martin Baumeister 21. August 2010, 00:02 Uhr