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Koalitionen
Westerwelle entfacht neue Ampel-Debatte
Die Diskussion um eine mögliche Ampel-Koalition läuft dank der Aussagen von Guido Westerwelle wieder heiß. Während sich die Liberalen innerparteilich nicht über ihren Kurs einigen können, ist die Position der Grünen NRW absolut klar.
Zu einer möglichen Ampel-Koalition meinen die beiden Landesvorsitzenden Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke:
Die FDP-Fraktion in NRW müsste sich quasi neu erfinden, um von marktradikal auf sozialliberal umschalten zu können. Wir beobachten mit Gelassenheit, ob es den verbliebenen sozialliberalen Kräften in NRW gelingt, einen Kurswechsel einzuleiten.
Fest steht jedenfalls: Die Grünen verweigern sich keinen Gesprächen, aber es gibt inhaltliche Hürden. Kinder sollen länger gemeinsam lernen, die Studiengebühren müssen abgeschafft und die Handlungsfähigkeit der Kommunen gestärkt werden. In diesen Bereichen müsste sich die FDP noch ziemlich weit bewegen.
Die Grüne Fraktionsvorsitzende Sylvia Löhrmann kommentierte Westerwelles Ampel-Avancen so:
Sollte nun doch die NRW-FDP die Ampel auf grün stellen wollen, sind wir gespannt, ob Herr Pinkwart offiziell auf SPD und Grüne zugeht und um Sondierung bittet.
Bis jetzt verhalten sich die Liberalen mehr als chaotisch und scheinen selbst nicht zu wissen, was sie eigentlich tun. Zwischen Machtkämpfen innerhalb der Partei und politischer Orientierungslosigkeit wird sich noch zeigen müssen, inwieweit das Angebot Westerwelles ernst zu nehmen ist und wie viel Klarheit und Verlässlichkeit von der FDP am Ende zu erwarten ist.








Liebe Grüne,
Tobias Clever 1. Juni 2010, 10:13 Uhres wird nun Zeit, fair über eine Ampel zu verhandeln. Fair heißt auch, dass man nicht nur auf die Sahne haut und Forderungen stellt, sondern auch anderen Parteien Inhalte zuspricht. Es dürfte doch wohl klar sein, dass sich die FDP nicht von heute auf morgen radikal ändern kann. Es ist auch nicht nur an der FDP, allen anderen Schritte entgegenzukommen. JEDER muss seinen Kompromiss machen. Daher wünsche ich mir als Grünen-Wähler der letzten Landtagswahl eine schöne Ampel mir gutem grünen Touch.
Ich kann meinem Vorschreiber nur zustimmen! Liebe Grüne, steigt von Eurem hohen Ross und verhandelt fair über eine Ampel. Es ist eine Chance! ich habe Grün gewählt und möchte keine Große Koalition!!!
Bernd Holz 1. Juni 2010, 17:16 UhrBin der gleichen Meinung. Besser eine Ampel mit langen Grünphasen als eine große Koalition.
Thomas 1. Juni 2010, 17:45 UhrKeine Zeit verlieren mit fruchtlosen Diskussionen, die nur dazu dienen, dass einige Herrn/Damen aus der CDU/FDP sich noch ihre Pension sichern. Neuwahlen wären die beste Lösung. Damit haben die einen oder anderen, die sich jnicht entschließen konnten, die SPD so stark zu machen, dass es für Rot-Grün reicht, nochmal eine Gelegenheit, ebenso die die ihre Stimme mit den Splitterparteien (z.B. Partisanen !!) vergeuden, wo nur die dort vertretenen Personen profitieren, denn für jede Stimme zahlen wir Steuerzahler. Da soll das Geld doch nicht verloren sein
Rosa Kuntz 1. Juni 2010, 18:20 UhrWie lange sollten wir denn neu-wählen, damit ein "passendes" Ergebnis erzielt wird? Nein, Mehrheiten sind möglich, Einigung gefordert. Mir gefällt das Bild der langen grünen Ampelphasen - ich wünsche unseren Grünen VerhandlerInnen eine kluge und harte Linie bei möglichen Gesprächen.
Lerke Tyra 2. Juni 2010, 01:06 UhrLiebe grüne Verhandler,
Thomas Lingnau-Konincks 2. Juni 2010, 08:43 Uhrerinnert Euch bitte an die Positionen der FDP in allen zentralen Fragen. Eine Koalition mit Westerwelle, Wolf und Co. geht überhaupt nicht ! Hier im Ruhrgebiet wird es Austritte hageln, wenn die Ampel kommt. Unsere Politik ist ganzheitlich angelegt und kann daher notfalls, auch eine weitere Oppositionszeit verkraften, wenn schon der Mut zur Minderheitsregierung allseits fehlt.
Als überzeugtes Ampelmännchen hätte ich sogar ein Linksbündnis akzeptiert, da von Beust bei der Schill-Partei gezeigt hat, wie man erfolgreich unter den Rahmenbedingungen einer Landesregierung mit einem Spinner-Haufen umgeht. Aber jetzt gibt es endlich eine echte Chance, die bestmögliche Koalition dieses Wahlergebnisses zu schmieden. Bitte nutzt die inhaltlichen Gemeinsamkeiten mit der FDP, insbesondere die Ablehnung von Kohle-Subventionen. Auch eine bessere Schulpolitik ist mit der FDP einfacher als mit der CDU.
Dieter Koenemann 3. Juni 2010, 12:51 UhrEine grundsätzliche Frage sollten wir uns als Demokraten doch mal stellen: Kann die Antwort auf ein "schwieriges Wahlergebnis" nur die große Koalition sein? Nein! Es gibt Alternativen. Und dazu gehört die Ampel! Ich als Grünen-Wähler würde voll und ganz hinter einer Ampel stehen. Auch zu den Kompromissen, die gemacht werden müssten! Rot-Grün alleine hat nunmal keine Mehrheit erhalten. Die FDP müsste schließlich auch Kompromisse machen, die sie in einer anderen Koalition nicht machen würde. Rot-gelb-grün: erspart den Bürgern die große Stillstands-Koaltion!
Markus 3. Juni 2010, 21:22 UhrDie Abgeordneten sind gewählt. Die Sitzverteilung ist, wie sie ist. Demokratische Parteien müssen mit diesem Wählervotum umgehen und sind zum Erfolg bei der Koalitionsbildung quasi verurteilt. Also heißt es Gemeinsamkeiten zu finden, natürlich auch mit der FDP. Neuwahlen wären ein fatales Signal an den Wähler, das nur die Politikverdrossenheit schürt. Das Risiko von Neuwahlen ist auch nicht zu unterschätzen. Da auch die Grünen ihre Inhalte, für die sie gewählt wurden, durchsetzen wollen, sollten sie ernsthaft und ohne zu große Hürden Gespräche mit der FDP führen.
Detlef Heinrich 6. Juni 2010, 21:10 Uhr