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Shop around the clock – Einkaufen rund um die Uhr: Das ist derzeit in Nordrhein-Westfalen gesetzlich überall möglich. Seit 2006 können wir abends ohne Grenze und immer öfter auch sonntags einkaufen. Sind wir damit im Shopping-Paradies angekommen? Wollen wir überhaupt, dass Konsum im Einzelhandel rund um die Uhr möglich ist? Und wie hat sich das Gesetz auf die Beschäftigten und auf kleinere Geschäfte ausgewirkt?
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3. Februar 2010

Zusatzbeiträge Krankenversicherungen

Weniger Netto vom Brutto

Erste NRW-Kassen kassieren von Versicherten höhere Zusatzbeiträge. Das FDP-Versprechen im Bundestagswahlkampf "Mehr Netto vom Brutto" entpuppt sich erneut als Lüge.

Abgelegt unter: Soziales, Daniela Schneckenburger

"Weniger Netto vom Brutto - das ist die Nachricht, die heute an gesetzlich Krankenversicherte geschickt wird",

erklärt die Vorsitzende der NRW Grünen, Daniela Schneckenburger zur Ankündigung erster Krankenkassen, bis zu einem Prozent des Bruttoeinkommens als Zusatzbeitrag zu verlangen.

"Seit heute wissen wir, dass z. B. Versicherte der Betriebskrankenkasse Köln oder der BKK Westfalen-Lippe deutlich mehr als acht Euro Zusatzbeitrag zahlen müssen. Damit zeigt sich einmal mehr: das FDP-Versprechen im Bundestagswahlkampf "Mehr Netto vom Brutto" entpuppt sich als Lüge. Der einzige, für den heute ein guter Tag ist, ist Bundesgesundheitsminister Rösler: Er kann sich gut herausreden, dass er für die noch unter Schwarz-Rot beschlossenen Zusatzbeiträge politisch nicht verantwortlich ist. Tatsächlich passen ihm die "kleinen Kopfpauschalen" als Wegbereiter für die von ihm gewollte "große Kopfpauschale" aber gut ins Konzept. Wir Grüne werden weiterhin gegen den schleichenden Einstieg in ein Kopfpauschalensystem vorgehen."

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Kommentare

Gerne würde ich erfahren, wie die Grünen sich die Gesundheitspolitik vorstellen. Wie wollen Sie sicherstellen, dass Gesundheit für alle bezahlbar bleibt? Heute schon sind einige Leistungen für ganz viele unbezahlbar. Wie soll ein HarzIV Empfänger Zahnersatz bezahlen?

Gabriele Schmalfuß 6. Mai 2010, 11:55 Uhr

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