OPEL
Spekulationen wegen Magna-Einstiegs bei Opel - Rüttgers muss schnellstmöglich Klarheit schaffen
Zu den Spekulationen um die Tragfähigkeit einer Lösung für Opel und den Standort Bochum durch einen Magna-Einstieg erklärt die Landesvorsitzende Grünen NRW, Daniela Schneckenburger:
"Letzte Woche jubelten Merkel, Steinmeier und Rüttgers gemeinsam noch über die Entscheidung, Magna einen Einstieg bei Opel zu ermöglichen. Inzwischen mehren sich jedoch die Skepsis und die Fragen, wie tragfähig eine gefundene Lösung ist. Insbesondere aus der Sicht von NRW muss dringend geklärt werden, ob die Äußerungen von Rüttgers, der Standort Bochum sei gesichert, mehr ist als eine Beruhigungspille vor der Wahl.
Die Menschen, die für Opel und die Zulieferbetriebe arbeiten, aber auch die Steuerzahler, die für Bürgschaften an Opel eintreten müssen, haben ein Recht darauf zu erfahren, wie der tatsächliche Stand bei Opel aussieht. Dabei geht es insbesondere um folgende Fragen: Wie sicher ist der Standort Bochum bei einem Einstieg von Opel? Worauf gründet die Zusage Rüttgers', der Ampera werde künftig in Bochum gebaut? Ist es richtig, dass die Engländer ebenfalls eine Zusage zum Bau des Ampera haben? Und schließlich muss die Landesregierung klären: Wer vertritt eigentlich die NRW-Interessen auf Bundesebene? Wer spricht für die Landesregierung in einer Lage, in der es offen um einen Überlebenskampf der einzelnen Standorte nach einem Einstieg von Magna geht?
Es wäre fahrlässig, wenn Rüttgers sich in dieser Lage auf seine hessischen Kollegen verlassen würde. Jetzt heißt es Karten auf den Tisch, Wahrheit und Klarheit bei Opel - und zwar vor der Bundestagswahl und nicht nach der Wahl. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass aus wahltaktischen Grünen mit gezinkten Karten gespielt wird. Darum ist es gut, dass die Grünen im Landtag eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragt haben."




