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NRW-CDU
Rüttgers' Rückzug
Jürgen Rüttgers ist raus – gestern Abend kündigte der geschäftsführende Ministerpräsident an, nur noch bis zum Frühjahr 2011 CDU-Landesvorsitzender bleiben zu wollen.
Außerdem wird er nicht mehr als stellvertretender Bundesvorsitzender der Union kandidieren, sich nicht gegen Hannelore Kraft als Ministerpräsident zur Wahl stellen oder Fraktionsvorsitzender werden.
"Rüttgers hat endlich eingesehen, dass er die Wahl verloren hat und nach nur einer Legislatur abgewählt worden ist. Mit seiner Entscheidung, nicht mehr für den Parteivorsitz der CDU anzutreten, hat er die Konsequenzen daraus gezogen. Damit wird auch das so genannte ‚System Rüttgers’ beendet. Wir hoffen nun, dass sich die CDU personell erneuert. Damit wird sich auch zeigen, ob die CDU bereit ist zu wechselnden Mehrheiten auf der Basis ihrer eigenen Forderungen oder nur zu Fundamentalopposition", erklären die beiden Grünen Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann.
Der Rückzug war überfällig, denn Rüttgers politischer Kurs war bis zu letzt immer unklar. Mal war er selbst ernannter Arbeiterführer, dann wieder Spalter und Hetzer gegen Minderheiten. Ein klares Profil mit klaren Weichen für Nordrhein-Westfalen fehlte.






