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Rücktritt von Horst Köhler
Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb im Bund
Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklären die Vorsitzenden der NRW-Grünen, Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke:
"Der Rücktritt Köhlers ist der Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb im Bund. Köhler war der Bundespräsident von Union und FDP. Er vertrat wie diese Parteien eine Politik, die keine Mehrheit mehr in Deutschland hat. Schwarz-Gelb in NRW ist bereits abgewählt. Mit dem Rücktritt Köhlers wird es für Kanzlerin Merkel einsamer in der schwarz-gelben Koalition in Berlin.
Köhler war gerade in seiner zweiten Amtszeit ein glückloser und profilloser Bundespräsident. Davon zeugen auch die öffentlich gewordenen, hausinternen Probleme im Bundespräsidialamt.
Dass Köhler wegen seiner umstrittenen Afghanistan-Äußerung zurücktritt, ist nur konsequent, da sie offensichtlich keine Unterstützung in der Bevölkerung fand."







Dass die Grünen überhaupt Kritik an der Äußerung üben ist der reinste Hohn. Dabei waren Sie es doch zusammen mit der SPD, die zum ersten Male dt. Soldaten in einen Krieg geschickt haben. So etwas gab es zuvor noch nie.
Wolfgang 31. Mai 2010, 20:30 UhrAber nicht nur das; es war auch noch ein Vergreifen an der dt. Geschichte. Sendet man Soldaten gleich auch noch in einen Kampfeinsatz nach Jugoslawien. Dort wo wegen der dt. Intervention und dem Eingreifen dt. Soldaten der Erste Weltkrieg ausgebrochen ist.
Und so eine Partei übt nun derartige Kritik.
Nicht die Kritik an sich war der Rücktrittsgrund, sondern die Art und Weise. Gerade die Respektlosigkeit von Jürgen Trittin war dabei ein besonderer Tiefpunkt. Und die jetzige Pressemitteilung setzt diese Niveaulosigkeit fort.
Jörg B 31. Mai 2010, 20:50 UhrDie Presseerklärung finde ich sehr undifferenziert und im schlechten Sinn parteipolitisch verfasst. Es sollte aus grüner Sicht nicht vorrangig um parteipolitischen Schlagabtausch gehen, sondern um die ökologischen und sozialen Belange unseres Landes und seiner Bevölkerung. Und die ist durch Köhlers Rücktritt ganz schön verunsichert!
Claudia 1. Juni 2010, 16:49 UhrMan muss einigen, die sich über Rot-Grün empören wollen, eionmal ins Gedächtnis rufen, dass es Frau Merkel war, die Soldaten AUCH in den Irakkrieg geschickt hätte.
Rosa Kuntz 1. Juni 2010, 18:14 UhrEs bleiben immer die Rahmenbedingungen abzuwägen.
Mit einem UNO-Mandat ist eine andere Qualität vorhanden als nur ein lakaienhaftes Befolgen einer Aufforderung eines GROSSEN BRUDERS (Bush).
Auch ich bin gegen militärische Einsätze und kann auch nicht zustimmen, wenn es allein um wirtschaftliche Erwägungen geht.
Im Falle Afghanistan ist zu berücksichtigen, dass durch die Instabilität in diesem Gebiet die große Gefahr besteht, dass Terroristen in den Besitz von Atomwaffen kommen könnten.
Das kann doch ernsthaft niemand wollen.
Allerdings müssen sich die Idealisten allmählich von der Idee verabschieden, in Afghanistan eine Demokratie nach unserem Verständnis zustande zu bringen. Das ist Illusion. Die dortigen Clans werden das mit Zähnen und Klauen mit List und Tücke verhindern.
Köhler mag der Präsident von Schwatz-Gelb gewesen sein, aber er war in der Bevölkerung, zumindest in seiner ersten Amtszeit, durchaus beliebt und mitnichten ein Parteigänger AMs und WWs. Ihm im Nachhinein das schwatz-gelbe Hütchen aufzusetzen, ist in einer Weise parteipolitisch motiviert, die der Grünen unwürdig ist. Sehr unglücklich, diese PM. Und schließlich: der Bevölkerung ist seine Afghanistan-Äußerung größtenteils am Popo vorbei gegangen. Da wollten Politik, Grüne eingeschlossen, und Medien etwas so verstehen, was man auch anders hätte verstehen können. Der einzig positive Effekt des Rücktritts: die politische Klasse zeigt so offensichtlich wie nie, auf welch niedrigem Niveau sie angekommen ist. Vielleicht hat Köhler das schon viel früher durchschaut. Dann ist der Handtuchwurf tatsächlich nicht nur konsequent, sondern sehr verständlich.
Christian Krause 3. Juni 2010, 02:31 Uhr@Wolfgang
Tobias Dörfler 3. Juni 2010, 15:19 UhrDeine Kritik an den Auslandseinsätzen in allen Ehren, Du bringst 1e und 2e WK durcheinander. Die ersten dt Truppenbewegungen im 1e WK waren Richtung Belgien. Der 2e WK begann mit dem Beschuss der Westerplatte bei Danzig. "Dort" in Jugoslawien/Bosnien/Serbien haben im 1e WK erst mal k&k Soldaten angegriffen.
Einige Fragen zum Thema:
Klaus Ruppert 3. Juni 2010, 17:02 UhrIst ein Bundespräsident unfehlbar? Ich kannte bisher einen solchen Glaubenssatz nicht. Darf ein beliebter Präsident nicht kritisiert werden? Würde es dem Amt schaden, wenn sein Inhaber einfach klarstellt, was er über ein bestimmtes Thema denkt? Dürfte ein Bundespräsident sich auch selbst korrigieren? (Das Verstecken hinter dem Slogan "bin missverstanden worden" funktioniert hier wahrscheinlich schlecht, dafür waren die Aussagen zu eindeutig.) Aber: Selbst wenn man sich mal versprochen hat, etwas gesagt hat, was man unter dem Eindruck von Kritik nicht aufrechterhalten will, muss man deswegen gleich zurücktreten? Hätte eine Selbstkorrektur nicht die Beliebtheit noch steigern können? Oder ist Herr Köhler zurückgetreten, weil er zu seiner Aussage steht und erkennt, dass er damit in einer sehr grundsätzlichen Frage konträr zur Mehrheitsmeinung steht?
@Tobias Dörfler
Gert 3. Juni 2010, 19:33 UhrSie stimmen mir doch überein, dass der Ursprung des 1. WK Jugoslawien war? Nur durch die Rückendeckung seitens Deutschland konnte Österreich an der Kriegserklärung festhalten. Für Russland ausschlaggebend für die eigene Mobilmachung.
Oder sehen Sie mittelbare Kampfhandlungen nicht ein; dann zählt allerdings Afghanistan auch nicht als dt. Kampfgebiet, da der Auftrag der Bundeswehr nicht aktive, sondern passive Kampfhandlungen sind.
Ich möchte dem Kommentar von Klaus Rupprecht ausdrücklich zustimmen und hinzufügen: Natürlich kann man ein Rundfunkinterview nachträglich detailliert kommentieren oder sich selbst korrigieren. Aber ein Rücktritt ohne Klarstellung beschädigt das Amt und so auch die schwarz-_gelbe Koalition. Genau das steht in der Pressemitteilung zu Recht, meine ich.
Eva Bednarek 5. Juni 2010, 15:25 Uhr