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Koalitionsgespräche
Politikwechsel in einer Ampelkoalition unmöglich
Die rot-grünen Sondierungsgespräche mit der FDP sind gestern nacht beendet worden. In sehr vielen zentralen Themen konnten keine hinreichenden gemeinsamen Grundlagen festgestellt werden, um Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
Auch wenn das Gesprächsklima gut war, war die FDP letztlich nicht bereit, in der Sache einen echten sozial-ökologischen Politikwechsel für NRW einzuleiten. Weder in der Schulpolitik waren sie bereit, in einen Systemwechsel zu einem längeren gemeinsamen Lernen einzusteigen, noch in der Energiepolitik mit dem Abrücken von Atom und Kohlekraftwerken sowie dem Ausbau der Erneuerbaren eine Energiewende einzuleiten. Dies sind nur zwei herausgehobene Beispiele für alle wichtigen Politikfelder. Bewegung ließ die FDP nur in geringem Maße und bei wenigen Punkten erkennen.
Zum Schluss war es deutlich zu wenig an Gemeinsamkeiten, um eine tragfähige „Ampel“-Regierung zu bilden. Den Rot-Grünen Vorschlag, die Gespräche an einem dritten Termin fortzusetzen, lehnte die FDP ab.
Damit steht fest: In einer Ampelkoalition ist der von uns angestrebte Politikwechsel in NRW nicht möglich.








Finde das sehr enttäuschend und frustrierend. Als würde eine große Koalition mehr bringen... Ich hatte es mir aber schon gedacht, dass man auf beiden Seite zu wenig kompromissbereit ist. Schade, Chance vertan.
Tobias Clever 11. Juni 2010, 10:22 UhrSo langsam regt ihr mich total auf!!! Was soll dieser Schwachsinn, glaubt ihr so bewegt ihr die Leute zu den Urnen? Und dann sind es immer die anderen, jetzt die FDP. Ich bin grün, mich regt euer gehampel aber total auf! Ihr, SPD und grüne, seid genauso "doof" wie FDP und CDU, denen ihr dauernd vorwerft Koalitionen scheitern zu lassen. Rot-grün-rot passt laut Programmen am besten, dnn macht es doch auch, mein Gott nochmal! Ich kann gar nicht schreiben wie sehr ihr mich aufregt! Die Begründung wegen der rot-grün-rot gescheitert ist ist genauso lächerlich, ihr seid mindesten genauso dran Schuld wie die linken, wenn nicht noch mehr. Auf dauer wird euch das schaden, nehmt den Wählerwille ernst, 6% wollen eben Die linke, und wenn das programmatisch passt, dann koaliert mit ihnen. Jedesmal bei Wahlen immer das gleiche Theater, und dann wird sich gewundert dass Leute nicht mehr wählen gehen.
Jan 11. Juni 2010, 12:31 UhrEnergiepolitik? Wie gut das da die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und FDP als wie auch SPD und CDU sehr groß sind, also neue effizientere Kohlekraftwerke wird es geben, die Grünen werden nichts von ihren Zielen umsetzen können! Also als Liberaler kann man über das scheitern nur froh sein, haben die Grünen doch von Anfang an klar gemacht, dass sie nicht wirklich bereit sind auf Augenhöhe zu verhandeln!
Mike Brüggemann 11. Juni 2010, 15:36 UhrIch bin seit Jahren eine Grüne Wählerin, hatte auch überlegt in die Partei einzutreten, aber ich hebe absolut kein Verständnis für eine schrittweise Zurückdrängung des Gymnasiums.
Popov Micaela 12. Juni 2010, 13:50 UhrDie vorbildlichen Bildungsländer in Europa zeigen es uns vor: da gibt es keine Haupschulen und man geht länger zur Grundschule.
Ich bin sehr enttäuscht, dass keine Ampel zustande gekommen ist, wo laut RP die teilweise die Grünen dran Schuld sind und werde wie viele andere Wähler in den nächsten Monaten genauer hinschauen.