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Shop around the clock – Einkaufen rund um die Uhr: Das ist derzeit in Nordrhein-Westfalen gesetzlich überall möglich. Seit 2006 können wir abends ohne Grenze und immer öfter auch sonntags einkaufen. Sind wir damit im Shopping-Paradies angekommen? Wollen wir überhaupt, dass Konsum im Einzelhandel rund um die Uhr möglich ist? Und wie hat sich das Gesetz auf die Beschäftigten und auf kleinere Geschäfte ausgewirkt?
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2. Mai 2010

Landesparteirat

Mehr Grün in den Landtag

Landesparteirat der Grünen NRW stimmt für "Mehr Grün in den Landtag". Rund 70 Delegierte haben in Essen beim Landesparteirat der Grünen NRW die Weichen für den Wahlkampfendspurt gestellt.

Abgelegt unter: Pressemitteilung, Landesparteirat

"Wir haben gute Beschlüsse gefasst, die deutlich machen, dass wir es ernst meinen. Lasst uns dafür bis zur letzten Minute gemeinsam kämpfen",

schwor Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann die NRW-Grünen ein. Einstimmig beschlossen wurde der Antrag des Landesvorstands mit dem Titel Mehr Grün in den Landtag, der sich unter anderem für einen sofortigen Stopp des von Schwarz-Gelb beschlossenen Landesentwicklungsplanentwurfes, eine umfassende Gemeindefinanzreform und eine Wende in der Bildungspolitik ausspricht.

Für halbe Sachen und kleine Reförmchen stehen wir nicht zur Verfügung, lautete ein Fazit. Die Grünen betonen in dem Antrag auch ihren Anspruch, ihre Position als dritte Kraft im Landtag mit einem zweistelligen Wahlergebnis weiter auszubauen. Wir kämpfen für klare Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen.

"Jede Stimme für eine nichtregierungsfähige Linke ist eine Stimme für Rüttgers",

erklärte die Landesvorsitzende Daniela Schneckenburger. Ihr Co-Vorsitzender Arndt Klocke rief die Delegierten auf, die große Demonstration zum Bildungsstreik in dieser Woche zu unterstützen.

"Wir Grüne wollen die zentralen Forderungen des Bildungsstreiks in konkrete Landespolitik umsetzen",

sagte er.

Für mögliche Koalitiosverhandlungen hat die Partei eine 14-köpfige Verhandlungskommission mit großer Mehrheit eingesetzt. Ein weiterer Landesparteirat soll nach der Wahl und den Sondierungsgesprächen darüber entscheiden, ob und mit welchen Parteien Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

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