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Europa-Grüne

Grüne aus NRW beim Kongress der European Green Party in Paris

Zehn Delegierte aus NRW sind im November zum Kongress der European Green Party, sozusagen dem Parteitag der Grünen Europas, nach Paris gefahren. Eine ganze Reihe auch für uns in Nordrhein-Westfalen wichtige Themen standen auf der Agenda z. T. in workshops: z. B. der Green New Deal, die grüne Industriepolitik, aber natürlich auch die Euro- und Finanzkrise sowie der Klimaschutz. Und damit gab es auch viele, viele spannende, lebhafte und leidenschaftlich geführte Debatten.

So stellten die Delegierten beim Klimaschutz fest: auf internationalem Pakett bewegt sich so gut wie nichts, aber regional ist der Klimawandel im Bewusstsein der Menschen, vor allem bei jungen Leuten angekommen. Die Aussichten für die Weltklimakonferenz in Durban wurden eher pessimistisch eingeschätzt.

Die Euro-Krise wurde einerseits als Chance angesehen, den dadurch gesenkten CO2-Ausstoß dauerhaft niedrig zu halten, andererseits animiert die Krise aber nicht zu, eventuell teuren, Klimaschutzversprechungen.
Die Bedeutung des regionalen Klimaschutzes unterstreicht die Initiative der rot-grünen Landesregierung. Das erste nationale Klimaschutzgesetz ist auf dem Weg, ein Klimaschutzplan, der die konkreten Maßnahmen hinterlegt, soll im nächsten Jahr erarbeitet werden. Damit hat NRW auch für Europa Vorbildcharakter.

Kyoto-Protokoll sollte ambitioniert verlängert werden

Die Delegierten in Paris sprachen sich dafür aus, dass das Kyoto-Protokoll ambitioniert verlängert wird. Bis 2020 sollen 30% der Treibhausgase eingespart werden. Da die EU derzeit bei minus 17% im Vergleich zu 1990 liegt, ist das ein realistisches Ziel.

Die NRW-Delegierten nutzten den Kongress auch, um eine grüne Antwort auf die europäische Finanz- und Schuldenkrise zu geben.

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