"Die Schule ist ein wesentlicher Standortfaktor"

Liebe Freundinnen und Freunde, inzwischen steht ein erster Arbeitsplan mit der...

Liebe Freundinnen und Freunde,

inzwischen steht ein erster Arbeitsplan mit der SPD für die gemeinsamen Koalitionsverhandlungen. Wir konnten vereinbaren, dass wir an parallel stattfindenden Parteitagen den noch auszuhandelnden Koalitionsvertrag gemeinsam verabschieden können.

Dazu müssen wir unsere LDK auf Freitag, den 15.6. vorziehen! Das heißt, die LDK beginnt am Freitag mit einer Wahlauswertung und der Beratung des Koalitionsvertrages und geht am Samstag mit den Wahlen zum Landesvorstand, Landesschiedsgericht, Satzungsänderungen, Haushalt etc. weiter und endet Samstagabend!

Also neuer LDK-Termin: Freitag, 15.6. ab 16 Uhr – Samstag, 16.6. ca. 18 Uhr

Da diese Variante uns allen erspart, eine Sonder-LDK an einem Extra-Termin abzuhalten, finden wir das eine sehr gute Lösung und hoffen auf eure Flexibilität und euer Verständnis!

Zu der Frage von inhaltlichen TOPs: diese LDK war, wie viele von euch wissen, ursprünglich ganz anders geplant- es waren auch einige inhaltliche TOPs vorgesehen. Aufgrund der Neuwahlen hatten wir ja schon angekündigt, dass wir nun eine reduzierte Tagesordnung haben. Dabei wird es nun auch bleiben, weil aufgrund der jetzt kommenden intensiven Zeit der Koalitionsverhandlungen keine Zeit bleibt, inhaltliche TOPs adäquat vorzubereiten und das Interesse der Öffentlichkeit sich natürlich auch auf den Koalitionsvertrag konzentrieren wird. Wir werden im Landesvorstand beraten, wie wir die anstehenden Themen am besten weiter bearbeiten und ggf. bei künftigen LDKen, LPRen behandeln werden. Auch da hoffen wir auf euer Verständnis, vor allem bei denjenigen, die ggf. schon an einzelnen Themen gearbeitet haben.

Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen beschließt, die Koalitionsverhandlu...

Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen beschließt, die Koalitionsverhandlungen mit der SPD schnellstmöglich aufzunehmen.

Mit dem Votum der Wählerinnen und Wähler und der Partei werden wir zügig in die anstehenden Verhandlungen eintreten. Wir wollen auch weiterhin in einer Koalition der Partnerschaft verlässlich und auf Augenhöhe mit der SPD unsere Grünen Ziele umsetzen.